Analyse: A Perfect Circle - Disillusioned

Copyright AC&K e.V., in Vertretung für R. T. T., ohne den das Projekt und dessen Ausufern so nicht möglich gewesen wären, den sogenannten Freund & Mentor. Thx für die Ermunterung: „Der wilde Ritt“. *¹

1. Juli 2026: Nach nunmehr über 25 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit läßt r. p. barth sein Amt als Aufsichtsrat (AR), in Vertretung für die juristische Person „Arbeitskreis Computer & Kommunikation e.V.“, in Bezug auf den Vorwurf Dritter einschränken, bis eine gerichtliche oder staatsanwaltschaftliche Entscheidung getroffen ist.
Grund für diesen Schritt ist ... ----->

der von der Richterin G. am Sozialgericht Meiningen indirekt erhobene Vorwurf einer vorgetäuschten Vertragsbildung mit dem Arbeitskreis Computer & Kommunikation e.V., wie ralf barth es aus der Klageabweisung diverser Rechtsstreitigkeiten vor dem Sozialgericht Meiningen interpretiert. Er konnte dort weder glaubhaft machen, daß er auf dem Vereinsgrundstück wohne, noch, ob (bzw. wo) er überhaupt wohne. Rechtsmittel gegen den Beschluß werden derzeit geprüft.
Auch der Verein weist den damit potentiell im Raum stehenden Vorwurf einer Mittäterschaft scharf zurück und versichert, daß er in der Vergangenheit mit niemandem Gefälligkeitsverträge geschlossen hat und dies auch in Zukunft nicht beabsichtigt. Der Verein prüft zudem die Einleitung einer externen Untersuchung im Hinblick auf mögliche Verstöße gegen geltende Gesetze, Strafgesetzbuch (StGB), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und Grundgesetz (GG).

Befristete Vorgehensweise:

1. Befreiung von der Mitwirkung bei Eigenbetroffenheit (Selbstbeschränkung)
Um jeden Anschein von Befangenheit oder Interessenkollisionen zu vermeiden, sollte sich das betroffene AR-Mitglied bei allen Vorgängen, die den Vorwurf oder das laufende Gerichtsverfahren betreffen, vollständig heraushalten.

• Stimmrechtsausschluß: Bei Beschlüssen des Aufsichtsrats, die direkt oder indirekt mit dem Vorwurf, der Vertragsprüfung oder den rechtlichen Schritten gegen den Vorwurf zu tun haben, darf das betroffene Mitglied nicht mitstimmen (analog zu den Prinzipien des § 34 BGB bei Interessenkollisionen).

• Protokollierte Enthaltung: Bei entsprechenden Tagesordnungspunkten ist die Enthaltung und das Verlassen des Raumes (bzw. des virtuellen Meetings) für diesen Zeitraum ausdrücklich im Sitzungsprotokoll festzuhalten.

2. Einrichtung eines unabhängigen Ad-hoc-Ausschusses
Der Aufsichtsrat kann die Aufarbeitung des Sachverhalts an einen speziellen Unterausschuß übertragen.

• Zusammensetzung: Dieser Ausschuß besteht ausschließlich aus den übrigen, unbefangenen Mitgliedern des Aufsichtsrats oder externen Prüfern.

• Aufgabe: Der Ausschuß übernimmt die Kommunikation mit dem Vorstand und den Rechtsbeiständen bezüglich dieses spezifischen Vorwurfs. Das betroffene AR-Mitglied hat in diesem Ausschuß weder Sitz noch Stimme. Dadurch bleibt das Kontrollorgan als Ganzes handlungsfähig und neutral, während das betroffene Mitglied in allen anderen, regulären Vereinsangelegenheiten normal weiterarbeitet.

3. Einleitung einer externen Sonderprüfung
Um den Vorwurf der Parteilichkeit oder der internen Vertuschung zu entkräften, sollte der Aufsichtsrat aktiv eine unabhängige, externe Instanz mit der Untersuchung betrauen.

• Mandatierung: Beauftragung einer externen Anwaltskanzlei oder eines Wirtschaftsprüfers zur Untersuchung der Vorwürfe (z. B. der Rechtmäßigkeit der Verträge).

• Signalwirkung: Dies demonstriert lückenlose Aufklärungsbereitschaft, schützt den Verein vor dem Vorwurf der Mittäterschaft und entlastet das betroffene AR-Mitglied von dem Druck, sich intern rechtfertigen zu müssen, da die Prüfung ausgelagert ist.

4. Ruhenlassen von Teilfunktionen und Repräsentationsaufgaben
Wenn eine vollständige Amtsniederlegung nicht gewollt ist, kann eine interne Aufgabenverschiebung vereinbart werden:

• Verzicht auf den Vorsitz: Falls das betroffene Mitglied den Vorsitz oder stellvertretenden Vorsitz des Aufsichtsrats innehat, sollten diese Funktionen für die Dauer des Verfahrens temporär an ein anderes Mitglied übertragen werden.

• Rückzug aus der Außenvertretung: Das Mitglied meidet für die Dauer des Verfahrens jegliche offizielle Repräsentationsaufgaben des Vereins nach außen, um eine Belastung des Vereinsnamens zu verhindern.

5. Transparente und protokollierte Erklärung im Gremium

• Das betroffene Mitglied sollte dem Gremium gegenüber eine formelle, schriftliche Erklärung abgeben:

• Inhalt: Bestreitung des Vorwurfs, Verweis auf die laufende rechtliche Prüfung zur Sachverhaltsaufklärung und die ausdrückliche Zusicherung, im Rahmen dieser Angelegenheit nicht an Beschlüssen mitzuwirken.

• Dokumentation: Diese Erklärung gehört zu den Akten des Aufsichtsrats, um die Einhaltung von Compliance-Richtlinien gegenüber Dritten (z. B. dem Registergericht oder dem Finanzamt) jederzeit nachweisen zu können.